Entwurf zur anwaltlichen Prüfung — Platzhalter ausfüllen, Widerrufsbelehrung ergänzen.
(1) Diese AGB gelten für den Erwerb von Lizenzen der Software „JuDi" (macOS- und iOS-App) über diese Website durch Verbraucher und Unternehmer. (2) Anbieter ist [Name/Firma wie im Impressum] („Anbieter"). (3) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
(1) Vertragsgegenstand ist die zeitlich unbeschränkte oder laufzeitbezogene Einräumung eines einfachen, nicht übertragbaren Nutzungsrechts an der Software nach Maßgabe des Lizenzvertrags (EULA). (2) Die Software kann vor dem Kauf 14 Tage kostenlos und im vollen Funktionsumfang getestet werden; eine automatische Umwandlung in einen entgeltlichen Vertrag findet nicht statt. (3) Die Software verarbeitet Diktate ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Kunden; ein Software-as-a-Service-Element besteht nicht.
(1) Der Kaufabschluss erfolgt über [Zahlungsdienstleister/Merchant of Record]. (2) Nach Zahlungseingang erhält der Kunde den Lizenzschlüssel per E-Mail an die angegebene Adresse. (3) Die Aktivierung erfolgt offline in der App.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise [brutto/netto-Systematik mit MoR klären]. Bei Abonnements verlängert sich die Laufzeit um die gewählte Periode, wenn nicht vor Ablauf gekündigt wird; die Kündigung ist jederzeit zum Laufzeitende möglich.
Der Anbieter stellt für die Dauer der Lizenz bzw. bei Kauflizenzen für [z. B. 12 Monate] Funktions- und Sicherheitsupdates zum Download bereit (§ 327f BGB bleibt unberührt). Die Software prüft nicht selbsttätig auf Updates; der Kunde lädt Updates manuell über die Website.
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelrecht. (2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit; im Übrigen nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. (3) Die Software unterstützt die juristische Arbeit, ersetzt sie nicht: Für die inhaltliche Richtigkeit erkannter und formatierter Texte — insbesondere Normzitate — bleibt der Nutzer verantwortlich; berufsrechtliche Prüfungspflichten bleiben unberührt.
[Widerrufsbelehrung inkl. Muster-Widerrufsformular einfügen; Erlöschen nach § 356 Abs. 5 BGB bei digitalem Inhalt gegen Zustimmung + Kenntnisnahme regeln]
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern nur, soweit zwingender Verbraucherschutz des Aufenthaltsstaats nicht entzogen wird. (2) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist [Ort].
Stand: [Datum]